Recht und Vertragsabwicklung
VOB/B und BGB-Werkvertrag
Zu unterscheiden sind BGB-Werkvertrag und VOB/B als vorformulierte Vertragsbedingungen, die nur bei wirksamer Einbeziehung gelten. Prüfungsrelevant sind Abnahme, Mängelrechte, Nachbesserung, Fristsetzung, Kündigung, Behinderungsanzeige und Abrechnung. Wichtige Begriffe: Abnahmefiktion, Vorbehalt bei Abnahme, Verjährungsfristen für Mängelansprüche, Bedenkenhinweis.
Typische Prüfungsfallen
Häufig verwechselt werden Behinderungsanzeige und Bedenkenhinweis: Die Behinderungsanzeige betrifft Störungen im Bauablauf, der Bedenkenhinweis betrifft Bedenken gegen die geplante Ausführung oder den Untergrund. Beide müssen unverzüglich schriftlich erfolgen. Eine weitere Falle: Nach der Abnahme kehrt sich die Beweislast um – der Auftraggeber muss den Mangel beweisen, sofern kein Vorbehalt erklärt wurde.
Vergaberecht, Haftung, Versicherungen
Zu kennen sind die Grundzüge der VOB/A und der Unterschwellenvergabe, die Unterscheidung von Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung sowie Haftungsfragen bei Planungs- und Ausführungsfehlern. Versicherungen: Betriebshaftpflicht, Bauleistungsversicherung, Berufshaftpflicht, gesetzliche Unfallversicherung. Trap: Die Betriebshaftpflicht deckt keine Erfüllungsansprüche, sondern Schäden an Dritten.
Beispiel und Merkregel
Regel: Alles, was mündlich vereinbart wird, ist im Zweifel nicht vereinbart. Beispiel: Der Auftraggeber verlangt kurzfristig einen zusätzlichen Farbton. Vorgehen: Nachtragsangebot mit Menge, Preis und Terminauswirkung schriftlich vor Ausführung, Bestätigung abwarten, danach ausführen und dokumentieren.