Das Ständemehr im Familienchat
Am Sonntagabend sitzt die Familie Brunner aus Gossau vor dem Fernseher. Die eidgenössische Abstimmung über den fiktiven «Bahnausbau 2050» ist ausgezählt: 51,8 Prozent der Stimmenden sagen Ja. Doch im Teletext steht: «Volksmehr erreicht, Ständemehr verfehlt.» Auf dem Küchentisch liegt eine Grafik mit 10 ganzen Kantonen und 2 halben Kantonen, die Ja gestimmt haben. Der Vater sagt, das sei undemokratisch, weil doch die Mehrheit der Menschen Ja gesagt habe. Die Tochter, die im Staatskundeunterricht die Bundesverfassung behandelt, widerspricht. Die Mutter fragt, ob die Stimme aus St. Gallen in diesem Fall überhaupt etwas gezählt habe. Für die Einbürgerung muss der Kandidat erklären, wie das Ständemehr funktioniert und warum eine nationale Mehrheit allein nicht genügt. Zusätzlich will die Familie wissen, was passiert wäre, wenn es sich um ein einfaches Bundesgesetz statt um eine Verfassungsänderung gehandelt hätte.
1. Erklären Sie, warum die Vorlage trotz 51,8 Prozent Ja-Stimmen scheitert. Gehen Sie auf das Ständemehr und die Zahl der benötigten Kantone ein.
Read the worked answer
Für eine Verfassungsänderung braucht es Volksmehr und Ständemehr. Das Ständemehr verlangt die Mehrheit der Kantone, also mindestens 12 von 23 Stimmen. Dabei zählen 20 ganze Kantone einfach und 6 halbe Kantone halb. Im Beispiel haben 10 ganze und 2 halbe Kantone Ja gestimmt: 10 + (2 × 0,5) = 11 Stimmen. Das sind weniger als 12, deshalb scheitert die Vorlage. Die 51,8 Prozent der Stimmenden erfüllen nur das Volksmehr. Die Regel schützt die föderale Struktur: Kleine Kantone sollen bei Verfassungsfragen nicht vom Volksmehr überstimmt werden. Bei einem einfachen Bundesgesetz genügt dagegen das Volksmehr; ein Ständemehr wäre nicht nötig.
2. Welche Bedeutung hat die St. Galler Stimme in diesem Resultat, und wie wird ein halber Kanton gezählt? Nennen Sie die halben Kantone.
Read the worked answer
St. Gallen ist ein ganzer Kanton und zählt bei der Ständemehr-Auszählung als eine Stimme. Das kantonale Ergebnis wird also nicht halbiert; entscheidend ist, ob der Kanton mehrheitlich Ja oder Nein stimmt. Ein halber Kanton zählt 0,5. Die sechs halben Kantone sind Obwalden, Nidwalden, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden. Im Beispiel mit 10 ganzen und 2 halben Kantonen ergibt das 11 Kantonsstimmen. Die St. Galler Stimme wäre nur dann besonders wichtig, wenn das Resultat genau bei 11,5 zu 11,5 läge; dann entscheidet jede zusätzliche Kantonsstimme. Die Mutter hat also recht: Die Stimme zählt, aber sie kann eine verfehlte Mehrheit nicht allein retten.