Die Prämienverbilligung im Januar
Die Familie Hoxha wohnt in Wil (SG). Der Vater arbeitet 80 Prozent und verdient 62'000 Franken brutto, die Mutter 20 Prozent und verdient 14'000 Franken. Sie haben zwei Kinder im Alter von 8 und 14 Jahren. Die Krankenkassenprämien betragen 1'380 Franken pro Monat; im Januar steigen sie auf 1'520 Franken. Die Miete inklusive Nebenkosten liegt bei 1'750 Franken. Die Familie erhält keine Sozialhilfe und hat ein bescheidenes Vermögen von 18'000 Franken auf einem Sparkonto. Ein Kollege sagt, sie hätten Anspruch auf «Prämienverbilligung», ein anderer sagt, das sei Sozialhilfe und müsse zurückbezahlt werden. Die Familie ist unsicher, wo sie den Antrag stellen soll und welche Fristen gelten. Der Einbürgerungskandidat soll den Unterschied erklären, die Zuständigkeit nennen und einschätzen, ob ein Antrag sinnvoll ist. Zudem soll er erklären, was passiert, wenn die Familie die Verbilligung nicht beantragt.
1. Was ist die Prämienverbilligung, und wie unterscheidet sie sich von der Sozialhilfe? Wer ist in St. Gallen zuständig?
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Die Prämienverbilligung ist eine kantonale Unterstützung für die obligatorische Krankenversicherung. Sie wird nicht von der Sozialhilfe ausbezahlt und ist nicht rückzahlbar, sofern die Angaben korrekt waren. Sie richtet sich nach Einkommen, Vermögen, Zivilstand und Anzahl Kindern. In St. Gallen ist die Sozialversicherungsanstalt (SVA) zuständig; die Gemeinde informiert und nimmt teilweise Anträge entgegen. Sozialhilfe ist dagegen die letzte Sicherung bei fehlenden Mitteln und wird von der Gemeinde geprüft; sie kann bei falschen Angaben zurückgefordert werden. Die Prämienverbilligung soll verhindern, dass einkommensschwache Familien die Prämien nicht mehr bezahlen können. Ein Kollege verwechselt die beiden. Für die Familie Hoxha ist ein Antrag sinnvoll, weil das Einkommen mit zwei Kindern und hohen Prämien im Bereich der Verbilligung liegen kann. Zuständig bleibt die SVA, nicht die Sozialhilfe.
2. Welche Frist und welche Unterlagen sind zu beachten, und was passiert, wenn die Familie nichts tut?
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In St. Gallen muss der Antrag auf Prämienverbilligung in der Regel bis zum 31. März des laufenden Jahres bei der SVA eingelegt werden. Wer die Frist verpasst, verliert den Anspruch für dieses Jahr, sofern keine Nachfrist gewährt wird. Benötigt werden Angaben zu Einkommen, Vermögen, Haushalt, Kindern und Krankenkasse; die Steuerveranlagung oder Lohnausweise können verlangt werden. Die Familie sollte nicht warten, bis die Steuererklärung fertig ist, sondern den Antrag mit den vorhandenen Unterlagen einreichen und fehlende Belege nachliefern. Tut sie nichts, zahlt sie die vollen Prämien von 1'520 Franken monatlich. Das ist kein automatischer Sozialhilfefall, kann aber das Budget stark belasten. Die SVA prüft den Antrag und zahlt die Verbilligung direkt an die Krankenkasse oder an die Familie.