Befangenheit, Unabhängigkeit und Interessenkonflikte
Befangenheit
Ein Sachverständiger kann wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden (§ 406 ZPO i.V.m. § 42 ZPO). Gründe sind persönliche Beziehungen zu einer Partei, wirtschaftliche Abhängigkeit, Vorbefassung mit der Sache oder Äußerungen, die eine Voreingenommenheit nahelegen. Der Sachverständige ist verpflichtet, Umstände, die Misstrauen erregen können, unverzüglich anzuzeigen. Die Entscheidung über die Ablehnung trifft das Gericht.
Unabhängigkeit und Interessenkonflikte
Unabhängigkeit bedeutet Weisungsfreiheit gegenüber Parteien und Dritten. Interessenkonflikte können aus früheren Mandaten, Beratertätigkeiten, finanziellen Beteiligungen oder familiären Beziehungen entstehen. Der Sachverständige muss solche Konflikte erkennen und offenlegen; bei erheblichen Konflikten hat er die Übernahme abzulehnen.
Prüfungsfallen
Häufig wird die Anzeigepflicht unterschätzt: Nicht jede Beziehung führt zur Ablehnung, aber die Pflicht zur Offenlegung besteht. Eine weitere Falle ist die Annahme, der Sachverständige entscheide selbst über seine Befangenheit – das tut das Gericht. Auch die Verwechslung von Befangenheit und bloßer Unhöflichkeit ist typisch.
Faustregel
„Im Zweifel anzeigen.“ Lieber einmal zu viel offenlegen als später das Gutachten gefährden.