Technische Normen, Sicherheit und Barrierefreiheit im Planungsprozess
Normen und Regelwerk
Technische Normen (z. B. ÖNORMEN, EN-Normen) sind grundsätzlich private Regelwerke, erlangen aber durch Verweisung in Gesetzen oder durch vertragliche Vereinbarung rechtliche Bedeutung. Prüfe stets: Ist die Norm verbindlich (gesetzliche Verweisung)? Oder nur vertraglich vereinbart? Oder bloß Stand der Technik?
Sicherheit
Sicherheitsrelevante Begriffe: Stand der Technik, Bauwerkssicherheit, Brandschutz, Fluchtwege, Statik und Arbeitnehmerschutz. Beachte die Unterscheidung zwischen öffentlich-rechtlichen Anforderungen (Baurecht) und privatrechtlichen Pflichten (Werkvertrag).
Barrierefreiheit
Barrierefreiheit ist zunehmend gesetzlich verankert (z. B. im Baurecht und im Gleichbehandlungsrecht). Zentrale Begriffe: Zugänglichkeit, Nutzbarkeit, Orientierbarkeit, Barrierefreiheitskonzepte. Achte darauf, dass Barrierefreiheit nicht nur bei öffentlichen Gebäuden, sondern auch bei bestimmten Wohn- und Arbeitsstätten relevant ist.
Regel of Thumb
„Norm prüfen: gesetzlich, vertraglich oder Stand der Technik?“ Wer eine ÖNORM ungeprüft als Gesetz behandelt, verliert bei Verbindlichkeitsfragen.
Typische Fallen
- Normen pauschal als verbindlich annehmen.
- Barrierefreiheit nur bei öffentlichen Gebäuden prüfen.
- Stand der Technik mit gesetzlicher Norm verwechseln.