Umwelt-, Energie- und Nachhaltigkeitsrecht im Bau- und Planungswesen
Umweltrecht
Zentrale Begriffe: Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), Naturschutz, Gewässerschutz, Abfallrecht, Immissionsschutz und Bodenschutz. Prüfe stets, ob ein Vorhaben UVP-pflichtig ist und welche Genehmigungen erforderlich sind. Achte auf die Unterscheidung zwischen UVP-Pflicht und UVP-Feststellungsverfahren.
Energierecht
Begriffe: Energieausweis, OIB-Richtlinien, Gebäudeeffizienz, erneuerbare Energien und Förderungen. Prüfe, welche Pflichten bei Neubau und Sanierung gelten und welche Ausnahmen bestehen.
Nachhaltigkeit
Nachhaltigkeit ist zunehmend rechtlich verankert (z. B. in Bauordnungen, Förderbedingungen, Vergabekriterien). Begriffe: Lebenszyklus, graue Energie, Kreislaufwirtschaft, ökologische Kriterien in der Vergabe. Achte darauf, dass Nachhaltigkeitskriterien im Vergabeverfahren diskriminierungsfrei und transparent sein müssen.
Regel of Thumb
„Erst UVP-Pflicht prüfen, dann Energie, dann Nachhaltigkeit.“ Wer die UVP-Pflicht übersieht, verliert bei Genehmigungsfragen.
Typische Fallen
- UVP-Pflicht mit UVP-Feststellungsverfahren verwechseln.
- Energieausweis nur bei Neubau prüfen.
- Nachhaltigkeitskriterien ohne Vergabebezug annehmen.