Rechtliche Grundlagen und Vertragsrecht
Vertragsrecht im Planungsbüro
Kern ist der Werkvertrag nach BGB: Der Auftragnehmer schuldet einen Erfolg (planerisches Werk), nicht nur Tätigkeit. Zu unterscheiden sind Werkvertrag, Dienstvertrag und Kaufvertrag. Wichtig sind die Regelungen zu Abnahme, Mängelrechten (Nacherfüllung, Minderung, Rücktritt, Schadensersatz), Verjährung und den Honorarvereinbarungen (HOAI). Verstehen Sie das Verhältnis von Mindestsatz, anrechenbaren Kosten und Honorarzonen sowie die Schriftform- und Textformerfordernisse. Auch Haftungsbegrenzungen und Versicherungspflichten sind prüfungsrelevant.
Typische Fallen
Häufig wird die Abgrenzung zwischen Mangel und normaler Abnutzung geprüft. Ein Klassiker: Die Verjährung beginnt mit der Abnahme, nicht mit der Fertigstellung. Ein weiterer Stolperstein ist die Frage, ob ein Pauschalhonorar wirksam vereinbart wurde, wenn die HOAI-Orientierungswerte unterschritten werden – hier ist die Rechtsprechung zur Honorarunterschreitung zu kennen. Verwechseln Sie nicht die gesetzliche Haftung mit vertraglich vereinbarter Haftungshöchstgrenze. Bei der Abnahme ist zu beachten, dass auch eine stillschweigende oder fiktive Abnahme Wirkung entfalten kann.
Worked Example: Verjährung
Ein Bauwerk wird am 01.06. abgenommen. Die Gewährleistungsfrist für Bauwerke beträgt fünf Jahre, beginnend mit der Abnahme. Mängelansprüche verjähren danach grundsätzlich am 01.06. fünf Jahre später. Faustregel: Ohne Abnahme läuft keine Verjährung – deshalb Abnahmeprotokolle immer schriftlich festhalten und datieren. Prüfen Sie bei jeder Frage zuerst: Wurde abgenommen, wann, und welche Frist gilt?