Bauvertragsrecht und Vergabewesen
Vertragstypen, Pflichten und Vergabeverfahren
Im Bauvertragsrecht müssen Kandidaten Werkvertrag und Kaufvertrag unterscheiden, die Pflichten von Auftraggeber und Auftragnehmer benennen und die Bedeutung von Leistungsbeschreibung, Terminen und Pauschalpreis kennen. Zentrale Themen sind Gewährleistung, Schadenersatz, Rücktritt, Kündigung und die Abgrenzung von Mängelbehebung und Verbesserung. Im Vergabewesen sind die Grundsätze Transparenz, Gleichbehandlung, Nichtdiskriminierung und Wirtschaftlichkeit zu beherrschen, ebenso die Verfahrensarten und die Eignungs- und Zuschlagskriterien.
Klassische Fallen: die Verwechslung von Gewährleistungsfrist und Verjährungsfrist, die Annahme, ein Pauschalpreis sei bei Mengenänderungen unveränderlich, und die Gleichsetzung von Angebotsfrist und Bindefrist. Auch die Frage, wann ein Angebot auszuscheiden ist, wird gern gestellt: Formfehler führen regelmäßig zum Ausscheiden, inhaltliche Unklarheiten können je nach Regelung zur Aufklärung führen.
Ein Beispiel: Ein Angebot wird nach Ablauf der Angebotsfrist eingebracht. Es ist verspätet und auszuscheiden, unabhängig davon, ob es das günstigste war. Wer hier auf Wirtschaftlichkeit argumentiert, verletzt die Gleichbehandlung.
Als Regel gilt: Erst Vertragstyp und Leistungsumfang klären, dann Rechte und Fristen prüfen, dann das Vergabeverfahren. Die Reihenfolge verhindert, dass formale Fragen mit inhaltlichen vermischt werden.