Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst bei Nachtarbeit

Nachtarbeit liegt vor, wenn die Arbeit mehr als zwei Stunden in der Zeit von 22:00 bis 06:00 Uhr umfasst. Der Fahrer leistet in dieser Woche bereits mehrere Nachtschichten. Nachtarbeit ist nur zulässig, wenn sie aus besonderen Gründen erforderlich ist und die Gesundheit nicht gefährdet wird; zudem sind Ausgleichsmaßnahmen zu gewähren. Die tägliche Arbeitszeit darf im Durchschnitt acht Stunden nicht überschreiten, bei Ausgleich innerhalb von sechs Monaten sind bis zu zehn Stunden möglich. Die geplante Samstagsnachtschicht würde die wöchentliche Höchstarbeitszeit und die Ruhezeiten weiter belasten. Zudem ist nach Beendigung der Nachtarbeit eine angemessene Ruhezeit zu gewähren. Die Schicht ist daher kritisch zu prüfen und nur zulässig, wenn die gesetzlichen Höchstgrenzen, Ruhezeiten und Ausgleichsregelungen eingehalten werden. Der Betriebsrat ist bei der Planung zu beteiligen.

Wartezeit mit der Auflage, jederzeit abrufbar zu sein, ist keine Freizeit, sondern Bereitschaftsdienst. Bereitschaftsdienst zählt grundsätzlich zur Arbeitszeit, auch wenn die tatsächliche Arbeitsleistung geringer ist. Die fünf Stunden am Mittwoch sind daher nicht als Ruhezeit zu behandeln. Für die Berechnung der täglichen Arbeitszeit sind sie heranzuziehen, was die zulässige Höchstarbeitszeit schnell erreicht. Der Arbeitgeber muss die Arbeitszeit insgesamt erfassen und die Ruhezeiten zwischen den Schichten sicherstellen. Die Anordnung ständiger Abrufbarkeit ohne Ausgleich ist unzulässig, wenn dadurch die Höchstarbeitszeit überschritten wird. Der Fahrer sollte die Wartezeiten dokumentieren, damit die Arbeitszeit korrekt berechnet werden kann.