Recht und übrige Fachgebiete / Law and related subjects
Diese Domäne prüft aktienrechtliche Pflichten, Organverantwortlichkeit, Umstrukturierungen und die berufsrechtlichen Schranken. Der Fokus liegt auf der Verbindung von Gesellschaftsrecht, Zwangsvollstreckung und Berufsgeheimnis: Du musst einen Sachverhalt rechtlich einordnen, die richtige Anspruchsgrundlage nennen und die Durchsetzung erklären.
Aktienrecht
- Gründung: Statuten, Zeichnungsschein, Liberierung von mindestens 20 % je Aktie und insgesamt 50 % des Nennwerts (Art. 632 OR); bei Sacheinlage kommt ein Gründerbericht hinzu.
- Generalversammlung: unentziehbare Befugnisse nach Art. 698 OR – Festsetzung der Jahresrechnung, Gewinnverwendung, Wahl des Verwaltungsrats und der Revisionsstelle, Entlastung.
- Verwaltungsrat: unübertragbare Aufgaben (Art. 716a OR), Sorgfalts- und Treuepflicht (Art. 717 OR); die Business Judgment Rule schützt Entscheide, die nach angemessener Information, ohne Interessenkonflikt und im guten Glauben getroffen wurden.
- Verantwortlichkeit (Art. 754 OR): Schaden, Pflichtverletzung, Kausalität und Verschulden; Verjährung fünf Jahre relativ und zehn Jahre absolut (Art. 760 OR).
- Kapitalverlust und Überschuldung lösen Pflichten nach Art. 725 OR aus – Generalversammlung, gegebenenfalls Bilanzdeponierung beim Gericht.
Umstrukturierung, Schuldbetreibung und Berufsrecht
- Das Fusionsgesetz regelt Fusion, Spaltung, Umwandlung und Vermögensübertragung mit Gläubigerschutz und Sperrfristen.
- Das SchKG kennt Betreibung auf Pfändung und auf Konkurs, Konkurseröffnung, Kollokation und Nachlassstundung.
- Berufsgeheimnis (Art. 321 StGB) und GwG-Sorgfaltspflichten: Identifikation des Vertragspartners, Abklärung des wirtschaftlich Berechtigten, Meldung an die MROS bei Verdacht.
Worked example
Der Verwaltungsrat genehmigt einem Grosskunden einen Kredit von 2 Mio. ohne Bonitätsprüfung; die Forderung fällt aus. Anspruch aus Art. 754 OR: Schaden 2 Mio., Pflichtverletzung durch Verletzung der Oberleitungs- und Überwachungspflicht, Kausalität, Verschulden. Die Business Judgment Rule greift nicht, weil die Entscheidung nicht auf angemessener Information beruhte. Aktivlegitimiert ist die Gesellschaft; im Konkurs können auch Gläubiger klagen (Art. 757 OR).
Fallen, die Punkte kosten
- Die Entlastung wird als endgültiger Verzicht auf Verantwortlichkeitsansprüche gewertet.
- Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Generalversammlungsbeschlüssen werden verwechselt.
- Die relative und die absolute Verjährungsfrist werden vertauscht.
- Informationen werden an die Konzernmutter weitergegeben, ohne Entbindung vom Berufsgeheimnis.