Arbeitsrecht
Arbeitsrecht prüft das Arbeitsverhältnis von der Begründung bis zur Beendigung. Erwartet werden Kenntnisse zu Kündigung, Kündigungsschutz, Befristung, Arbeitszeit und Urlaub. Häufig geht es um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung und die Fristen des Kündigungsschutzgesetzes.
Kernregeln
- Kündigung: Schriftform § 623 BGB; ordentliche Kündigung mit Frist § 622 BGB; außerordentliche Kündigung § 626 BGB mit Zwei-Wochen-Frist (§ 626 II BGB).
- Kündigungsschutz: § 1 KSchG bei mehr als sechs Monaten Beschäftigung und mehr als zehn Arbeitnehmern (§ 23 KSchG); soziale Rechtfertigung durch personen-, verhaltens- oder betriebsbedingte Gründe.
- Betriebsrat: Anhörung vor Kündigung § 102 BetrVG.
- Kündigungsschutzklage: drei Wochen ab Zugang (§ 4 KSchG).
- Befristung: § 14 TzBfG, Schriftform und Sachgrund prüfen.
Beispiel
Die Arbeitgeberin kündigt nach acht Jahren ordentlich zum Monatsende. Die Schriftform ist gewahrt. Die Kündigungsfrist beträgt nach § 622 II BGB bei acht Jahren vier Monate zum Monatsende, nicht die gesetzliche Grundfrist von vier Wochen. Die Kündigung ist wegen falscher Fristberechnung unwirksam, wenn die Frist nicht eingehalten ist; zudem ist die Anhörung des Betriebsrats nach § 102 BetrVG zu prüfen.
Fallstricke
§ 4 KSchG: Die Drei-Wochen-Frist ist eine Ausschlussfrist; Versäumung führt zur Fiktion der Wirksamkeit. Schriftform nicht mit Textform verwechseln. Bei § 626 BGB die Zwei-Wochen-Frist und die Darlegung des wichtigen Grundes beachten. Betriebsübergang § 613a BGB gesondert prüfen.