Deutsche Rechtssprache und Terminologie
Deutsche Rechtssprache prüft den sicheren Umgang mit Fachbegriffen, Legaldefinitionen und der präzisen Verwendung von Tatbestandsmerkmalen. Erwartet wird, dass du Begriffe nicht umgangssprachlich verwendest, sondern an die gesetzliche Definition bindest.
Kernregeln
- Besitz (§ 854 BGB) ist tatsächliche Sachherrschaft; Eigentum (§ 903 BGB) ist umfassendes Recht an der Sache.
- Anspruch (§ 194 BGB) ist das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen.
- Einwendung wirkt von Amts wegen; Einrede muss erhoben werden (z. B. Verjährung, § 214 BGB).
- Fahrlässigkeit (§ 276 II BGB): Außerachtlassen der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt; Vorsatz: Wissen und Wollen.
- Bescheid, Urteil und Beschluss unterscheiden: Verwaltungsakt, streitentscheidende Gerichtsentscheidung, Nebenentscheidung.
Beispiel
„A ist Eigentümer des Autos, B hat es gestohlen.“ B ist unrechtmäßiger Besitzer, A bleibt Eigentümer. Der Herausgabeanspruch folgt aus § 985 BGB; § 861 BGB betrifft den Besitzschutz, nicht das Eigentum. Wer „Besitz“ und „Eigentum“ gleichsetzt, verliert die Subsumtion.
Fallstricke
„Kaufvertrag“ und „Übereignung“ verwechseln. „Anspruch“ mit „Anspruchsgrundlage“ gleichsetzen. „Einwendung“ und „Einrede“ vertauschen. Fachbegriffe ohne Gesetzesbezug verwenden.