Arbeitsrecht und Personalrecht
Kernkonzepte
Das OR regelt den Einzelarbeitsvertrag (Entstehung, Pflichten, Beendigung), das Arbeitsgesetz (ArG) den öffentlich-rechtlichen Schutz (Arbeits- und Ruhezeiten, Gesundheitsschutz, Jugendschutz, Mutterschutz). Ergänzend: Gleichstellungsgesetz (GlG), DSG, GAV und Betriebsvereinbarungen. Pflichten des Arbeitgebers: Fürsorgepflicht, Lohnzahlung, Zeugnis; Pflichten des Arbeitnehmers: Arbeitspflicht, Treuepflicht, Sorgfalt, Überstunden im Rahmen.
Kündigung
Unterscheiden Sie ordentliche und fristlose Kündigung (wichtiger Grund). Missbräuchliche Kündigung (OR 336) ist nicht nichtig, sondern löst Entschädigungsanspruch aus. Kündigungsschutz gilt in Sperrfristen (Krankheit, Schwangerschaft, Militärdienst). Sozialplan und Massenentlassung (ArG) haben eigene Verfahren. Bei Gleichstellung gilt das Diskriminierungsverbot wegen Geschlecht, insbesondere Lohn und Kündigung.
Fallen in Prüfungsfragen
- Fristlose Kündigung nur bei wichtigem Grund; sonst Schadenersatz.
- Sperrfristen hemmen die Kündigung, verlängern aber nicht automatisch das Arbeitsverhältnis.
- Missbräuchliche Kündigung ist wirksam, aber entschädigungspflichtig – häufiger Irrtum: „nichtig“.
- ArG schützt Gesundheit, OR regelt Vertrag – nicht verwechseln.
Merksatz / Beispiel
Regel: „Ordentlich = Frist + Termin; fristlos = wichtiger Grund sofort.“ Beispiel: Kündigung während Sperrfrist wegen Krankheit ist nichtig; Kündigung wegen Gewerkschaftszugehörigkeit ist missbräuchlich (Entschädigung), aber wirksam.